(D) DIW-Studie lässt Maut-Befürworter alt aussehen

[martin]

ADAC fordert grundlegende Neuordnung der Straßenbaufinanzierung

Die immer wieder aufflammende Diskussion über die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland muss nach Ansicht des ADAC endlich beendet werden. Das Hauptargument der Maut-Befürworter, wonach die Autofahrer stärker an den von ihnen durch die Straßennutzung verursachten Kosten beteiligt werden müssten, wird durch die aktuelle Wegekostenstudie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) eindeutig widerlegt.

Danach bezahlen die deutschen Autofahrer über Steuern und Abgaben bereits heute das Vierfache dessen, was dem Staat an Kosten durch Bau und Unterhalt der Autobahnen entsteht. Anders formuliert: Für jeden Euro an Infrastrukturkosten, den die Autofahrer verursachen, zahlen sie 4,20 Euro an Abgaben an den Staat zurück. Die Wegekostenberechnung, die das DIW im Auftrag von ADAC, BDI und BGL erstellt hat, zeigt, welche Kosten durch Bau und Unterhalt der Verkehrswege entstehen, und welche Einnahmen den verschiedenen Nutzergruppen zugeordnet werden können.

„Wenn es noch eines Beweises für die überproportional hohe Belastung der Autofahrer bedarf, dann liefert ihn diese Untersuchung. Die These, dass zu wenig Geld für den Straßenbau in die Kassen fließt, hat sich als Mär entpuppt“, so ADAC-Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker anlässlich der Vorstellung der DIW-Studie in Berlin. Auch das häufig bemühte Argument der Maut-Befürworter, wonach ausländische Pkw-Fahrer mittels einer Maut an den Kosten der Straßennutzung beteiligt werden sollten, ist laut ADAC nicht haltbar. So bezahlen Ausländer über die beim Tanken in Deutschland anfallende Mineralölsteuer doppelt so viel an den deutschen Fiskus wie sie an Kosten verursachen.

Das Ergebnis der DIW-Studie macht deutlich, dass der Staat nur einen geringen Teil der ihm vom Pkw-Verkehr zufließenden finanziellen Mittel für den Erhalt und Ausbau der Fernstraßen einsetzt. Der ADAC fordert daher erneut eine grundlegende Neuordnung der Straßenbaufinanzierung. Oberstes Ziel muss es sein, die Abhängigkeit von der allgemeinen Haushaltslage zu verringern und Finanzmittel vom Bund für bedarfsgerechte Verkehrsinvestitionen verlässlich und zweckgebunden zur Verfügung zu stellen. Mit dem Konzept „Auto finanziert Straße“ hat der ADAC hierzu bereits vor Jahren einen eigenen Vorschlag erarbeitet und der Politik vorgestellt.